Das seit Monaten andauernde Hin und Her der Corona-Verordnungen schafft für die Kultur- und Veranstaltungsbranche leider keine Planungssicherheit. Das gilt auch für die neueste Verordnung. Der Kulturminister preist das jüngste Förderprogramm des Bundes zwar an, macht sich ansonsten aber einen schlanken Fuß.
Minister Thümler muss sich von seiner Rotstiftpolitik an den Hochschulen in Niedersachsen verabschieden. Mit seiner pauschalen Sparvorgabe nach der Rasenmäher-Methode gefährdet er den Lehr- und Wissenschaftsstandort Niedersachen. Die Landesregierung muss den massiven Protest endlich ernst nehmen.
„Dieser Kooperationsvertrag kann nicht vergessen machen, dass die Besitzverhältnisse und auch das Finanzgebaren der Welfen als ursprüngliche Besitzer in vielerlei Hinsicht dubios bleiben.“
„Das Weltnaturerbe Wattenmeer ist ein einzigartiges und sehr sensibles Ökosystem und ein Pfund für die naturnahe touristische Entwicklung an der Küste.“
Mit der Großen Anfrage wollen die Grünen nun für Aufklärung sorgen: Welchen Beitrag wird Niedersachsen zum nationalen Moorschutz leisten? Wie steht es um die Renaturierung von Moorgebieten? Welchen Klimaschutzbeitrag kann die Landwirtschaft auf Moorböden liefern? Die Antworten werden in einigen Wochen erwartet.
Der Online-Händler Amazon hat laut Medienberichten an seinem Standort im niedersächsischen Winsen (Luhe) das Tragen der FFP2-Masken untersagt.
Zu einem Gespräch über die Novelle der Kindertagesstättengesetzes traf sich die Grüne Landtagsabgeordnete Eva Viehoff zu einem Gespräch mit dem Helle Vanini vom Paritätischen Wohlfahrtsverband Cuxhaven und Joachim Büchsenschütz, vom DRK Cuxhaven.
Wir empfehlen, der Landesregierung und ihrem Kulturminister dringend, in Sachen Kulturförderung in Corona-Zeiten einmal über den Tellerrand hinauszuschauen. Die Kultur- und Veranstaltungsbranche braucht dringend Hilfe, eine Perspektive und vor allem Planbarkeit. Das Geld zur Förderung von Veranstaltungen ist mit dem längst nicht vollständig abgerufenen Corona-Sondervermögen vorhanden.“
„Die Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus wirken sich auch negativ auf die betriebliche Ausbildung aus.“
Mit den harten Sparvorgaben gefährden Minister Thümler und die SPD/CDU-Koalition den Wissenschafts- und Bildungsstandort Niedersachsen. Forschung und Lehre werden in unserem Land langfristig geschwächt. Das ist verantwortungslos gegenüber den Hochschulen und den Studierenden. Das widerspricht auch dem Hochschulpakt des Landes.