Die Grünen fordern von der GroKo mindestens die dauerhafte Übernahme der Tarifsteigerungen für die kommunalen Theater in Niedersachsen- wie etwa auch für das Stadttheater in Cuxhaven. „Kunst ist Arbeit und Arbeit braucht gerechten Lohn“, fordert die Abgeordnete Viehoff.
Auf die prekäre Situation im Kulturbereich machen die Beschäftigten mit Aktionen, wie "40.000 Theatermitarbeiter treffen ihre*n Abgeordnete*n" oder mit #rettedeintheater seit Jahren aufmerksam. Den Organisator*innen dieser Aktionen ist es zu verdanken, dass es um die Kulturfinanzierung nicht leise wird. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stehen solidarisch an der Seite der Aktiven.
Am 13. Oktober hat der Niedersächsische Landtag mit den Stimmen von SPD und CDU ein geändertes Auszählverfahren für kommunale Gremien beschlossen. Die neue Regelung verändert die Verteilung der Sitze in Ausschüssen und Aufsichtsräten. Die Grünen-Landtagsabgeordnete Eva Viehoff kritisiert die Regelung als unpraktisch und undemokratisch.
Die Kulturbranche steht wahrscheinlich vor der größten Herausforderung seit vielen Jahrzehnten: Nicht nur Online-Streaming setzt Transformationsprozesse und Wandel in Gang, sondern auch die Folgen der Corona-Krise, während von politischen Akteuren neue Förderungskonzepte und Unterstützungen für die Kulturbranche eher in homöopathischen Dosen aufgegriffen werden.
Die SPD/CDU-Landesregierung und ihr Wissenschaftsminister machen es sich zu einfach: Sie sollten sich weniger mit Sparauflagen und Genie-Klauseln beschäftigen, sondern die niedersächsischen Hochschulen so ausstatten, dass sie für alle Qualifikationsstufen attraktive Arbeitgeberinnen sind.
Nach monatelangem Nichtstun hat die Landesregierung auf die Hilferufe der Kunst- und Kulturschaffenden lediglich mit einer Mogelpackung reagiert. Das Stipendienprogramm für die Kulturschaffenden geht völlig am realen Bedarf vorbei. Der Antragszeitraum ist zu kurz, das Budget viel zu gering und nicht zuletzt enthält das Programm keine Förderhonorare für die Antragsstellenden.
Der Start des Wintersemesters 2021/22 unter Pandemiebedingungen stellt die Hochschulen vor große Herausforderungen. Da nicht absehbar ist wie sich das Infektionsgeschehen entwickelt, stehen die Hochschulen vor der Herkulesaufgabe einer ressourcenintensiven Doppelplanung von Präsenz-, Online- und Hybridsemester.
Am Montag starten die Landtagsabgeordnete Eva Viehoff und der grüne Bundestagskandidat für den Wahlkreis Cuxhaven/Stade 1 Stefan Wenzel auf eine einwöchige Sommertour entlang dem Elbe-Radwanderweg. Mit dem Fahrrad wollen die beiden Abgeordneten sich ein Bild vom Tourismus in der Region machen und mit den Verantwortlichen ins Gespräch kommen.
Mit diesem Gesetzesvorschlag verabschiedet sich die Landesregierung von den demokratischen Prozessen an den Hochschulen. Die Autonomie der Hochschulen kann nicht verkürzt nur die Autonomie der Präsidien bedeuten. Alle Interessensgruppen in den Hochschulen müssen angemessen demokratisch beteiligt bleiben.
Das seit Monaten andauernde Hin und Her der Corona-Verordnungen schafft für die Kultur- und Veranstaltungsbranche leider keine Planungssicherheit. Das gilt auch für die neueste Verordnung. Der Kulturminister preist das jüngste Förderprogramm des Bundes zwar an, macht sich ansonsten aber einen schlanken Fuß.