Die grüne Landtagsabgeordnete Eva Viehoff aus Loxstedt lehnt die Pläne der Bundesregierung zur Streichung der Steuervorteile bei Agrardiesel und Kfz-Steuer in ihrer bisherigen Form ab und will sich dafür einsetzen, dass die Landwirt*innen nicht noch zusätzlich belastet werden. „Es ist nicht einzusehen, dass die landwirtschaftlichen Betriebe die Hauptlast tragen sollen und nicht vor allem andere klimaschädliche Subventionen abgebaut werden“, sagt Viehoff und schlägt vor, stattdessen die Regelungen zum Dienstwagenprivileg anzupassen. Jedes Jahr beliefen sich die Steuervorteile für Nutzer*innen von Firmenwagen auf fast zwei Milliarden Euro. „Das sind völlig überholte, klimaschädliche Subventionen, von denen vor allem Besserverdienende profitieren. Hier sollte die Bundesregierung die nötigen Anpassungen vornehmen“, fordert die Grünen-Politikerin.
Der niedersächsische Landtag hat mit den Stimmen von SPD und Grünen das neue Klimagesetz des Landes verabschiedet. „Das Klimagesetz ist eines der wichtigsten Gesetze dieser Legislaturperiode. Niedersachsen wird mit diesem Gesetz beim Klimaschutz eine Vorreiterrolle einnehmen. Wir wollen, dass das Land, seine Gesellschaft und Wirtschaft nicht erst 2045, sondern schon 2040 klimaneutral sind. Dafür setzen wir uns ehrgeizige Klimaschutzziele“, sagt dazu die Landtagsabgeordnete Eva Viehoff aus Loxstedt im Landkreis Cuxhaven. Herausgekommen sei ein ambitioniertes Klimagesetz für alle Menschen im Land und ganz im Sinne nachfolgender Generationen.
Mit Bodo Busse für die Oper und Vasco Boenisch für das Schauspiel sind spannende Nachfolger gefunden. Der Blick auf ihr Wirken an anderen Häusern steigert die Vorfreude auf ihre Arbeit in Hannover. Für ihre nun beginnende Tätigkeit zur Gestaltung der Spielpläne 2025/2026 und die künstlerische Aufstellung von Oper und Schauspiel wünsche ich ihnen alles Gute.
In Hagen kämpfen die Grünen dafür, dass das Discogebäude „Pam Pam“ bleibt und haben dafür eine Petition ins Leben gerufen.
Die Grüne Landtagsabgeordnet Eva Viehoff unterstützt die Petition „Das Pam Pam wird zum Hagener Forum“ und betont: „Kulturelle Treffpunkte im ländlichen Raum sind wichtige Begegnungs- und Erfahrungsorte und die Ortslage der ehemaligen Diskothek ist dafür gut geeignet.“
Die rot-grüne Landesregierung stellt für Sprachkurse von geflüchteten Menschen weitere zehn Millionen Euro bereit. Ziel ist es unter anderem, durch den Spracherwerb für eine bessere Integration in Ausbildungs- und Arbeitsmarkt zu sorgen.
SPD und Grüne werden die Kommunen im Land auch im kommenden Jahr beim Ausbau der Glasfasernetzes unterstützten. „Hier geht es um richtig viel Geld, nämlich um bis zu 80 Millionen Euro aus dem Landeshaushalt. Das ist eine wirklich gute Nachricht für viele Regionen im Land und auch für Städte und Gemeinden in den Landkreisen Cuxhaven und Osterholz“, sagt die Landtagsabgeordnete Viehoff.
Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen werden in der kommenden Woche weitere Entschließungsanträge und Gesetzentwürfe in den Landtag einbringen.
Angestoßen vom Dialog um die Weservertiefung mit dem Niedersächsischen Ministern Christian Meyer und Olaf Lies wird derzeit über eine Vertiefung der Außenweser und dem nördlichen Teil der Unterweser debattiert.
Die grüne Landtagsabgeordnete Eva Viehoff aus Loxstedt hat mit großer Erleichterung aufgenommen, dass erwerbslose junge Menschen auch weiterhin von den Jobcentern betreut werden. „Damit ist die wertvolle Arbeit unserer Jugendwerkstätten im Kreis Cuxhaven und in den Jobcentern gesichert“, freut sich Viehoff und schreibt es maßgeblich der Kritik und dem Widerstand der Grünen zu, dass Bundesarbeitsminister Heil seine ursprünglichen Pläne aufgegeben hat.
Die grüne Landtagsabgeordnete Eva Viehoff aus Loxstedt hat mit großer Erleichterung aufgenommen, dass erwerbslose junge Menschen auch weiterhin von den Jobcentern betreut werden. „Damit ist die wertvolle Arbeit unserer Jugendwerkstätten im Kreis Osterholz und in den Jobcentern gesichert“, freut sich Viehoff und schreibt es maßgeblich der Kritik und dem Widerstand der Grünen zu, dass Bundesarbeitsminister Heil seine ursprünglichen Pläne aufgegeben hat.