Statement:Haushaltsberatungen 2025 – Haushaltsschwerpunkt Wissenschaft und Kultur

Statement zu TOP 36: Haushaltsberatungen 2025 – Haushaltsschwerpunkt Wissenschaft und Kultur

Pippa Schneider, wissenschaftspolitische Sprecherin und Eva Viehoff, kulturpolitische Sprecherin der Grünen im Landtag:

Ein Schwerpunkt des Haushalts ist die Aufstockung der Medizinstudienplätze an der Universität Oldenburg. Hier fließen die Gelder in den nächsten Jahren auch in die Sanierung beziehungsweise Neuerrichtung von Labor- und Lehrgebäuden und an Ausgleichszahlungen für die Krankenhäuser. Damit schaffen wir einen entscheidenden Beitrag für die medizinische Versorgung in unserem Flächenland.

Die niedersächsischen Hochschulen statten wir mit zusätzlichen 198 Millionen aus. Dieses zusätzliche Geld fließt vor allem in die dauerhafte Absicherung von Besoldungs- und Tarifsteigerungen, steht aber auch für gestiegene Energiekosten an den Hochschulen zur Verfügung.

Neben dem Schwerpunkt der Förderung des Ausbaus von Medizinstudienplätzen ist es für den Bereich Kultur und Erwachsenenbildung gelungen langjährig nur einjährig gewährte Zuschüsse zu verstetigen. Das gilt für die Erwachsenenbildung für die 2 Millionen Euro verstetigt wurden und für die kommunalen Theater, für die die bis 2024 gewährten, jährlichen Zuschüssen von 3,5 Millionen Euro verstetigt werden konnten. Darüber hinaus konnte eine Million zusätzlich für die Kultur in den Haushalt eingestellt werden. Niedersachsen hat sich mit dem Haushalt 2025 auf niedrigem Niveau eine stabile und unterstützende Haltung der Kulturförderung bewahrt.