Corona-Virus:Der Landtag bleibt trotz Corona weiterhin handlungs- und entscheidungsfähig

Trotz der massiven Einschränkungen durch Covid-19 bleibt der Niedersächsische Landtag weiterhin handlungsfähig. Unter Einhaltung der notwendigen Hygienemaßnahmen werde der Landtag seine Arbeit nicht einstellen, erklärt die Grüne Landtagsabgeordnete Eva Viehoff. Die Anzahl der Ausschusssitzungen wird auf ein absolutes Minimum heruntergefahren. Fraktions- und Fraktionsvorstandssitzungen der Grünen Landtagsfraktion finden nur noch als Videoschaltkonferenz statt. Die morgen (Mittwoch) stattfindende Plenarsitzung wurde von ursprünglich drei Tagen auf einen Tag reduziert. Besucher*innen wird es im Plenarsaal nicht geben und die Bestuhlung wird so angepasst, dass zwischen den Abgeordneten ausreichend Abstand eingehalten wird.

„Es ist jetzt absolut notwendig, dass wir konsequent gegen die Verbreitung des Virus vorgehen. Die Arbeit des Landtags darf davon aber nicht behindert werden. Die Kontrollfunktion des Landtags muss auch in Krisenzeiten gewährleistet sein“, erklärt Eva Viehoff, Landtagsabgeordnete der Grünen. „Außerdem müssen wir über den Nachtragshaushalt zur Bewältigung der Corona-Krise abstimmen. Das hat jetzt oberste Priorität. Selbstverständlich achten wir streng darauf, dass alle Hygienevorschriften berücksichtigt werden wie beispielsweise regelmäßiges und gründliches Händewaschen, ein ausreichender Mindestabstand zwischen den Abgeordneten und eine Schließung des Landtagsbistros.“

Die Landesregierung müsse nun tiefgreifende Maßnahmen in die Wege leiten, um den Herausforderungen gerecht zu werden. Gerade im Bereich der Medizin sei es notwendig, schnell zu handeln.  Dafür hat die Grüne Landtagsfraktion einen 15-Punkte-Plan vorgelegt. „Was wir brauchen, sind eine Stärkung der Gesundheitsämter, die Möglichkeit, sich in jedem Landkreis auf das Virus testen zu lassen und eine ausreichende Verfügbarkeit von Laboren“, so Viehoff.

Darüber hinaus müsse der Blick neben der Unterstützung für Unternehmen und Betriebe aller Größenordnungen auch auf gemeinnützige Vereine und Institutionen gelenkt werden. „Diese Krise betrifft uns ausnahmslos alle. Aber Einrichtungen der Erwachsenenbildung haben keine großen Rücklagen. Gleiches gilt für die Kultur. Viele versuchen jetzt ad hoc ihre digitalen Angeboten auszubauen“, erklärt Viehoff.

„Aus der Corona-Krise darf keine Armuts-Krise werden. Viele Menschen bangen um ihre Existenz, weil sie in Kurzarbeit sind oder ganz ihren Job verlieren. Selbstständige Künstler*innen bekommen aufgrund ausgefallener Veranstaltungen keine Gage. Besonders Solo-Selbstständige und Künstler*innen brauchen daher schnelle und unbürokratische Hilfe. Hier braucht es jetzt eine umfassende Unterstützung von Seiten des Landes und des Bundes,“ bekräftigt Viehoff.

Zum Themenspecial und dem 15-Punkte-Plan zur Bewältigung der Corona-Krise: www.gltn.de/corona