Kleine Anfrage zur kurzfristigen schriftlichen Beantwortung:Nimmt China Einfluss auf Forschung und Lehre an niedersächsischen Hochschulen?

Nimmt China Einfluss auf Forschung und Lehre an niedersächsischen Hochschulen?

Anfrage der Abgeordneten Eva Viehoff (GRÜNE) an die Landesregierung, eingegangen am 31.07.2019.

Am 31. Juli 2019 berichtete der Spiegel basierend auf einer Kleinen Anfrage zur schriftlichen Beantwortung von Abgeordneten der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen an die Bundesregierung, dass staatliche chinesische Stellen nicht nur im eigenen Land, sondern auch in Deutschland gegen kritische Forschung und daran beteiligte Personen und Hochschulen vorgehen. Auf ihrer Internetseite schreibt die Niedersächsische Staatskanzlei: „Die Hochschulzusammenarbeit bildet seit Jahren einen wichtigen Eckpfeiler der chinesisch-niedersächsischen Partnerschaft. Im Mittelpunkt steht dabei der Technologie- und Wissenstransfer. Zwischen niedersächsischen und chinesischen Hochschulen bestehen seit Jahren enge Kontakte, die sich nicht nur auf den Austausch von Studierenden und Wissenschaftlern beschränken, sondern auch anhand gemeinsamer Projekte stetig intensiviert werden.“

1. Welche Kooperationen mit China bestehen an niedersächsischen Hochschulen und außeruni-versitären Forschungsinstituten (bitte einzeln je Hochschule/Forschungsinstitut auslisten)?
2. Ist der Landesregierung bekannt, ob chinesische Behörden Einfluss auf die Wissenschaftsfreiheit von chinesischen Studierenden und Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern in Niedersachsen sowie von niedersächsischen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern, die zu China forschen, nehmen?
3. Sind der Landesregierung Vorfälle bekannt, in denen chinesische Organisationen oder Einzelpersonen versucht haben, über den Einfluss auf Lehr- und Forschungsinhalte ebenfalls die Wissenschaftsfreiheit an Hochschulen und Forschungsinstituten hierzulande einzuschränken?

(Verteilt am 05.08.2019)