Pressemeldung Nr. Drucksache 18/3809 vom

Kleine Anfrage zur kurzfristigen schriftlichen Beantwortung:Läuft die Förderung von Kultureinrichtungen in Niedersachsen planmäßig?

Läuft die Förderung von Kultureinrichtungen in Niedersachsen planmäßig?

Anfrage der Abgeordneten Eva Viehoff und Anja Piel (GRÜNE) an die Landesregierung, eingegangen am 22.05.2019.


Im Koalitionsvertrag von SPD und CDU für die 18. Wahlperiode des Niedersächsischen Landtags steht: „Das Investitionsprogramm für kleine und mittlere Kultureinrichtungen und Museen soll erhöht werden.“ Im Haushaltsplanentwurf der Landesregierung für das Jahr 2019 wurde der entsprechende Titel (Einzelplan 06, Kapitel 06 75, Titel 894 01-8) jedoch komplett gestrichen, und so wurden 1,5 Millionen Euro eingespart. Erst nach Protesten aus der Kulturszene und der Opposition einigten sich die Fraktionen von SPD und CDU darauf, die Mittel wieder in den Haushalt einzustellen und auf 2,5 Millionen Euro zu erhöhen. Dabei ist zu beachten, dass sich im Doppelhaushalt 2017/2018 in den Erläuterungen zum Haushaltstitel Hinweise auf die Veranschlagung eines Großteils der damals eingesetzten Haushaltsmittel fanden. Ein solcher Hinweis findet sich im aktuellen Haushalt für 2019 nicht mehr.


1. Was sind die aktuellen Regelungen und Verfahrenswege zur Beantragung der Landesförderung aus dem Ausstattungs- und Investitionsprogramm für kleine Kulturträger in Niedersachsen (Einzelplan 06, Kapitel 06 75, Titel 894 01-8)?
2. Wie viele Förderanträge wurden in 2017, 2018 und bislang 2019 im Rahmen des Ausstattungs- und Investitionsprogramm für kleine Kulturträger in Niedersachsen gestellt sowie bewilligt (bitte auflisten nach Antragsteller, Antragsdatum, beantragter Fördersumme, Projekt, Bearbeitungsstatus)?
3. Gibt es Pläne der Landesregierung, die aktuellen Mittel des Investitionsprogramms für kleine Kulturträger in Niedersachsen nach anderen Kriterien zu vergeben als in den Vorjahren? Wenn ja, nach welchen Kriterien?

(Verteilt am 28.05.2019)

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