Eva Viehoff: Rede zum Haushaltsschwerpunkt Wissenschaft und Kultur – Bereich Kultur, Erwachsenenbildung und Sprachförderung
TOP23: Haushaltsberatungen 2026 - Haushaltsschwerpunkt: Wissenschaft und Kultur – Bereich Kultur, Erwachsenenbildung und Sprachförderung
- Es gilt das gesprochene Wort -
Anrede,
ich möchte nun den Bereich von Kultur und Erwachsenenbildung inklusive Sprachförderung beleuchten. Obwohl die Haushaltslage weiterhin angespannt ist, ist es uns gelungen zusätzliche Mittel für Kultur und Erwachsenenbildung bereitzustellen. Denn Kultur und Erwachsenenbildung bieten Raum für Auseinandersetzung, aber auch Zusammenhalt – für das, was unsere Gesellschaft so dringend braucht.
Wir haben erneut eine sogenannte Kulturmillion dauerhaft bereitgestellt. Hier gilt unser Dank neben Falko Mohrs auch Finanzminister Heere, der dies ermöglicht hat.
Mit dem Geld gelingt es, solche institutionell geförderte Kultureinrichtungen dauerhaft zusätzlich zu unterstützen, die unsere Kultur in die Fläche tragen. Im Detail erhalten die Landschaften und Landschaftsverbände zusätzlich dauerhaft 125.000 Euro. Weitere Kulturfachverbände, die von dieser Million profitieren, sind z.B. LAG Rock, Musikland Niedersachsen, LPZ Lingen, Büchereizentrale. Das sind, einzeln betrachtet, vielleicht keine riesigen Summen, doch sie helfen weiter; denn zum Teil hat es seit Jahrzehnten keine Erhöhung in diesen Bereichen gegeben, und angesichts von Tarif- und Kostensteigerungen ist der Druck im gesamten Bereich enorm.
Neben dieser Kulturmillion ist es uns auch gelungen, die im Jahr 2025 bereitgestellten eine Million Euro für die kommunalen Theater zu verstetigten. Diesen Betrag stocken wir über die Politische Liste um noch einem eine Million Euro auf, so dass die kommunalen Theater in den Jahren 25/26 mit insgesamt zusätzlich 5,5 Millionen Euro unterstützt werden.
Darüber hinaus ist es uns gelungen, über die Politische Liste weitere Mittel für die Breite der Kultur bereitzustellen. So werden wir auch 2026 das Investitionsprogramm für kleine und mittlere Kultureinrichtungen weiterführen, das freut uns sehr. Weiterhin fördern wir die Soziokultur mit 600.000 Euro und konnten erreichen, dass der Landesverband der freien, darstellenden Künste zusätzliche 200.000 Euro erhält. Und wenn wir uns den Haushaltsentwurf der AfD anschauen, den ich im Bereich der Kultur und Erwachsenenbildung als verfassungswidrig einschätze, zeigt sich, wie wichtig es ist, unsere vielfältige Kultur resilient aufzustellen. Wir sichern die Plattdeutsch-Förderung, die Kunstschulen und fördern die Digitalisierung in Museen. Ganz besonders freue ich mich, dass es gelungen ist, eine neue Förderung für die neue Klassik anzuschieben.
Anrede,
im Bereich der Erwachsenenbildung stocken wir den Sonderfonds zur Unterstützung und Förderung des lebenslangen Lernens im Jahr 2026 um 3,75 Millionen Euro auf 8,6 Millionen Euro auf. So können wir weiter in Sprachkurse investieren; denn Integration und Teilhabe beginnen mit Sprache!
Anrede,
neben der dauerhaften Erhöhung der Finanzhilfe für die Einrichtungen der Erwachsenenbildung um 200.000 Euro, um lebenslanges Lernen zu stärken, stellen wir über die Politische Liste für 2026 erneut eine Million Euro zur Verfügung, um die Erwachsenenbildung zusätzlich zu stärken, davon gehen 100.000 Euro an die Geschäftsstelle „vielgestaltig“, damit wir überbrücken, bis wieder Bundesmittel fließen.
Wir verdoppeln das Budget der Landeszentrale für politische Bildung. Dies ist ein zentraler Schritt in einer Zeit, in der politische Bildung immer wichtiger wird. Und deshalb unterstützen wir auch die politischen Stiftungen im Jahr 2026 erneut mit 300.000 Euro.
Dieser Haushalt sendet ein klares Signal: Wir stehen für finanzielle Stabilität der Kultur, wir stärken die kulturelle Vielfalt im ganzen Land und wir setzen einen Schwerpunkt auf Bildung und Teilhabe. Wir unterstützen damit die Akteure, die in der Breite unseres Landes diese wichtige Arbeit leisten.
Vielen Dank.