Kleine Anfrage zur kurzfristigen schriftlichen Beantwortung:Die Elbvertiefung hat begonnen: Wie steht die Landesregierung dazu? (Teil 1)

Die Elbvertiefung hat begonnen: Wie steht die Landesregierung dazu? (Teil 1)

Anfrage der Abgeordneten Eva Viehoff, Imke Byl und Meta Janssen-Kucz (GRÜNE) an die Landesregierung, eingegangen am 30.09.2019.

Laut Wasserstraßen- und Schifffahrtverwaltung des Bundes (WSV) reduziert die aktuelle neunte Elbvertiefung dank eines intelligenten Managements die Fließgeschwindigkeit der Elbe, indem die Ablagerungen von Baggergut speziell im Fluss platziert werden. Die Frage, ob die Elbvertiefung überhaupt nötig ist, beantwortet der Leiter der WSV-Standorte Cuxhaven und Hamburg in einem Artikel der HAZ vom 26.09.2019 wie folgt: „Die Notwendigkeit ergebe sich daraus, dass die Vertie-fung politisch entschieden worden ist.“ Naturschutzorganisationen und Bürgerinitiativen bewerten die Notwendigkeit anhand der Folgen für das Ökosystem Elbe mitsamt vorgelagertem Wattenmeer kritischer: Die Prognosen für einen erhöhten Containerumschlag hätten sich für 2018 nicht erfüllt. Aber dafür leide das Ökosystem Fluss massiv unter der Baggerei.
1. Wie hat sich der Containerumschlag in den Seehäfen Niedersachsens und im Hamburger Ha-fen seit 2013 entwickelt (bitte auflisten nach Jahr und Hafen)?
2. Teilt die Landesregierung die Auffassung der WSV, dass die jetzige Art der Elbvertiefung tat-sächlich die Fließgeschwindigkeit des Flusses verringert?
3. Ist die Landesregierung der Auffassung, dass die erneute Vertiefung der Elbe eine Verringe-rung der Verschlickung zur Folge hat, sich also positiv auswirkt (bitte entsprechende Daten anführen)?