Pressemeldung Nr. 45 vom

Viehoff: Keine Ausnahme für Großkonzerne wie Amazon bei Corona-Schutzmaßnahmen

Darum geht’s

Laut Medienberichten werden die aktuellen Schutz- und Hygienevorschriften sowohl im Logistikzentrum von Amazon in Winsen (Luhe) als auch auf dem Kreuzfahrtschiff  „Mein Schiff 3“ von TUI Cruise nicht eingehalten. Beide Großunternehmen sind deshalb erheblicher öffentlicher Kritik ausgesetzt. Bei TUI Cruise kam es am Wochenende sogar zu einem Polizeieinsatz. Beiden Unternehmen ist auch gemeinsam, dass sie vielfältig auf Niedriglohnbeschäftige setzen. Im Logistikzentrum von Amazon in Winsen (Luhe) hat sich der Corona-Virus in der Belegschaft stark ausgebreitet und in der Folge auch im Landkreis Landkreis Harburg. Auch nachdem die Kreisgesundheitsbehörde Amazon Auflagen zur Verbesserung der Hygiene gemacht hat, berichten Mitarbeiter*innen von häufig fehlender Hygiene. An einigen Arbeitsstationen lassen sich die Abstandsregelungen zudem nicht einhalten. Diese Verstöße in Unternehmen sind keine Einzelfälle. Die Grünen wollen deshalb mit einer Anfrage von der Landesregierung wissen, wie Unternehmen in Niedersachsen die Corona-Schutzmaßnahmen einhalten.

Das sagen die Grünen

Eva Viehoff, Sprecherin für Arbeitsmarktpolitik:

„Nach den gravierenden Verstößen gegen Corona-Schutzvorgaben in Schlachthöfen und bei der Spargelernte sind mit Amazon und TUI weitere Unternehmen dazugekommen, die während der Corona-Krise Profit über Gesundheit stellen. Für große industrielle Anlagen wie Schlachthöfe und Logistikzentren und die Tourismusindustrie muss gelten, dass Effizienz und Gewinnmaximierung nicht über das vorgeschriebene Mindestmaß an guten Arbeitsschutzbedingungen für ihre Mitarbeiter*innen stehen dürfen. Diese müssen teilweise dicht an dicht arbeiten und können die Abstandsregeln nicht einhalten. Es drängt sich der Verdacht auf, dass auf dem Rücken von Geringverdienern hier weiterhin Kasse gemacht wird.

Es bleibt unverständlich warum Nachbar*innen, die sich zu nah über den Gartenzaun unterhalten, ein Bußgeld bekommen, aber bei Großunternehmen offenbar nicht genau genug hingeschaut wird. Das ist außerdem eine Gefahr nicht nur für die Beschäftigten, sondern für uns alle in Niedersachsen, wenn das Corona-Virus so aktiv weiterverbreitet wird. Die Landesregierung muss daher dringend auf ausreichenden Gesundheitsschutz an den Arbeitsplätzen in großen wie in kleinen Betrieben drängen und ihre Einhaltung sicherstellen. Wie in anderen Bereichen auch kann dies eine reduzierte Tätigkeit oder sogar die vollständige Schließung bedeuten. Denn Gesundheitsschutz muss vor Profit gehen!“

Hintergrund

Über die jüngsten Berichte zu erheblichen Mängeln bei Corona-Schutz und Hygiene bei Amazon in Winsen (Luhe) und auf dem in Cuxhaven liegenden Schiff der TUI Cruises hinaus sind zuvor bereits zahlreiche andere Verstöße gegen die Auflagen in unterschiedlichen Betrieben in Niedersachsen bekannt geworden: Unter anderen durch eine Anfrage der Grünen Landtagsfraktion bei  Schlachthöfen im Landkreis Cloppenburg (Drucksache 18-6319) und durch Medienberichte auf einem Spargelhof im Landkreis Nienburg. In beiden Fällen waren ausländische Werkvertragsarbeiter*innen zu Niedriglohn beschäftigt. Gewerkschaften und Sozialverbände kritisierten beide Fälle öffentlich.

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