Pressemeldung Nr. 41 vom

Finanzielle und strukturelle Unterstützung Grüne: Bis auf weiteres komplett geschlossen - Kultur muss in Niedersachsen dringend wieder möglich werden – Land taucht bisher ab

Darum geht’s

Als erstes geschlossen, als letztes wieder geöffnet. Das sind die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf das kulturelle Leben in Niedersachsen. Die Menschen in Niedersachen können nicht einmal eingeschränkt weder ins Museum noch ins Theater gehen oder im Klub feiern. Viele Künstler*innen und Kreative stehen ohne Besucher*innen vor dem finanziellen Ruin. Das aktuelle Verhalten der Landesregierung macht keine Hoffnung, dass sich diese Situation schnell ändern wird. Die derzeitigen Nothilfeprogramme und Rettungsschirme klammern viele Kulturschaffende aus. Oder sie werden ihnen und ihrer Leistung in keiner Weise gerecht. Dagegen richten sich inzwischen Appelle und Proteste aus der Kulturszene, u.a. vorigen Donnerstag vor dem Landtag, aktuell vom Aktionsteam #rettedeintheater am Dienstag (28. April). Die Grünen im Niedersächsischen Landtag wollen das ändern und bringen zur Unterstützung der niedersächsischen Kulturlandschaft und ihrer Kreativen einen Antrag in den Landtag ein. Dieser sieht endlich finanzielle Unterstützung in der Krise vor. Außerdem sollen innovative, kreative Projekte entwickelt und gefördert werden, um Kulturveranstaltungen auch in Pandemiezeiten zu ermöglichen.

Das sagen die Grünen

Eva Viehoff, Sprecherin für Kulturpolitik:

„Das Kontakt- und Veranstaltungsverbot hat gerade den soloselbstständigen Künstler*innen und Kreativen die Existenzgrundlage fast vollständig entzogen. Baden-Württemberg hat als erstes Bundesland schnell reagiert und ein wirksames Hilfsprogramm aufgelegt. In Niedersachsen tut sich nichts. Minister Thümler erkennt zwar an, dass Kultur systemrelevant ist, aber er handelt nicht entsprechend! Finanzminister Hilbers sieht ebenfalls keinen Grund für Hilfen an die Kultur. Stattdessen windet sich der Kulturminister aus der Verantwortung und verweist auf den Bund, wohlwissend, dass Kulturpolitik in die Länderhoheit fällt. Wir nehmen jetzt die Initiativen aus Baden-Württemberg und mittlerweile auch aus Bayern als Vorbild und fordern für Niedersachsen ein Soforthilfeprogramm für die Kultur. Die Landesregierung ist gefordert, in Sachen Kultur aufzuwachen und aktiv zu werden und vor allem selbstständige Kulturschaffende zu unterstützen. Ansonsten werden wir erleben, wie unsere vielfältige niedersächsische Kulturlandschaft austrocknet.

Selbstverständlich gehen Gesundheit und Infektionsschutz in der gegenwärtigen Situation vor, aber Kultur muss auch in Zeiten der Corona-Pandemie möglich sein. Niemand kann den Zusammenbruch der kulturellen Infrastruktur wollen. Die Kultur ist ein wichtiger wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Bestandteil unseres Zusammenlebens und eben kein Sahnehäubchen. Kultur lebt durch die Begegnung und den Austausch zwischen den Menschen. Damit dies auch in der Krise möglich ist, dürfen die Minister Thümler und Hilbers nicht länger zögern. Neben Soforthilfen braucht es eine nachhaltige Förderung, damit Kultur in der Corona-Pandemie die eigene Systemrelevanz tatsächlich leben und zeigen kann. Wir brauchen jetzt statt Gleichgültigkeit, kreative und innovative Ideen, die einen Kulturbetrieb mit Abstand ermöglichen und für Kulturschaffende existenziell wichtige Einkommensmöglichkeiten schaffen.“

Hintergrund:

Über den Zeitraum der kommenden sechs Monate liegt der Finanzbedarf nach Angaben des Arbeitskreises niedersächsischer Kulturverbände (AKKU) für freie Kultureinrichtungen und – initiativen bei rund 208 Millionen Euro. Das von der Grünen-Landtagsfraktion geforderte Hilfsprogramm beinhaltet für einen Zeitraum von zunächst 6 Monaten eine Förderung in Höhe von je 1.180 Euro pro Monat für soloselbstständige Künstler*innen, Kulturschaffende und Kreative, die durch die Corona-Pandemie in existenzielle Not geraten sind und ihren laufenden finanziellen Verpflichtungen nicht mehr nachkommen können. Im Gegensatz zu den bisherigen niedersächsischen Corona-Hilfen können Soloselbständige und Kleinunternehmen dabei auch Kosten des privaten Lebensunterhalts geltend machen.

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