Liste Regionales und vor Ort

Unterwegs im Landkreis Osterholz Landtagsabgeordnete informiert sich über Tourismus und Kultur rund um Worpswede

Zwei Tage lang reiste die Landtagsabgeordnete Eva Viehoff (Bündnis 90/Die Grünen) durch die Region, um sich über die Kulturangebote in Worpswede und die Möglichkeiten des nachhaltigen Tourismus in der Region zu informieren. Neben der Besichtigung der zahlreichen Kunstmuseen in Worpswede nahm die Landtagsabgeordnete zusammen mit dem Grünen Stammtisch an Führungen durch das Teufelsmoor und die Künstlerkolonie teil. „Das Moor hat die Arbeit der Künstlerkolonie geprägt und die Künstler haben das Moor geprägt. Diese Einheit gilt es zu erhalten. Nur wenn die Region Naturschutz, Kultur und Tourismus als Einheit erkennt, kann der raue Charme der Region rund um Worpswede erhalten bleiben“, lautet der Apell der Landtagsabgeordneten Eva Viehoff.

Deutschlandweite Umfrage des ADFC Schlechte Note fürs Fahrradklima in Cuxhaven

Der Allgemeine Deutsche Fahrradclub (ADFC) hat die Ergebnisse seiner deutschlandweiten Fahrradklimaumfrage veröffentlicht. Im Vergleich zur letzten Umfrage 2016 ist die Zufriedenheit der Radfahrerinnen und Radfahrer mit der Verkehrssituation in Cuxhaven gesunken. In Schulnoten kommt die Stadt nur auf eine 4,1. Besonders holprige und unebene Radwege, eine schlechte Reinigung der Radwege sowie die wenig attraktive Fahrradmitnahme in öffentlichen Verkehrsmitteln wurden kritisiert. Positiv bewerteten die Befragten hingegen das gute Angebot öffentlicher Leihfahrräder und die gute Wegweisung. Zudem wurde es als positiv empfunden, dass es kaum Fahrraddiebstähle in der Stadt gibt.

Cuxhaven - Elbvertiefung Grüne fordern weiterhin Aufklärung zur Baggergutverklappung vor Cuxhaven

Die Grünen im Landtag wollen weiterhin von der Landesregierung wissen, wie sich durch die Elbvertiefung die Verklappung von Baggergut vor Cuxhaven entwickeln wird. Die Antwort des Umweltministeriums auf die erste Anfrage der Grünen im Januar steht nach Ansicht der Abgeordneten und der Bürgerinitiative „Rettet das Cux-Watt“ zum Teil im Widerspruch zu einem Schreiben des Landesbetriebs für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN) an die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) vom 7. November 2018. Im damaligen Brief sprach sich das NLWKN noch stärker gegen Baggergutverklappungen vor Cuxhaven aus als dies das Umweltministerium nur wenige Woche später in seiner Antwort an das Parlament tat. Daher stellte die grüne Landtagsabgeordnete Eva Viehoff aus Loxstedt nun eine zweite Anfrage an die Landesregierung: „Vor dem Hintergrund, dass für das Frühjahr Einvernehmensgespräche zwischen dem Land und dem Bund angesetzt sind, bekommen die Widersprüche in der Position des Landes eine ganz neue Brisanz. Wir fordern nun endlich Aufklärung vom Land, wie es mit der Baggergutverklappung vor Cuxhaven weitergeht. Die Landesregierung muss sich mit ganzer Kraft für den Schutz des einzigartigen Lebensraums vor unserer Haustür, dem Weltkulturerbe Wattenmeer, einsetzen“, so Viehoff.

Landkreis Stade Grüne befürchten Kostenexplosion beim neuen A20-Elbtunnel

Am 30. März haben Schleswig-Holstein und Niedersachsen einen Kooperationsvertrag zum Bau des geplanten Elbtunnels im Rahmen des A20-Bauvorhabens unterzeichnet. Schleswig-Holstein und Niedersachsen wollen sich die Planungskosten teilen. Das Land Niedersachsen trägt dabei mit 60 Prozent den größeren Anteil. Die Baukosten sollen vom Bundesverkehrsministerium bezahlt werden und werden laut dessen Schätzungen bei 1,1 Milliarden Euro liegen. Die Grünen halten diese Berechnungen für geschönt. „Bereits 2014 ging der Bundesrechnungshof in einem Gutachten von Baukosten in Höhe von 1,5 Milliarden Euro für den A20-Elbtunnel aus“, so die Landtagsabgeordnete Eva Viehoff (Bündnis 90/Die Grünen). „Die wirklichen Kosten dürften mit den jährlichen Baukostensteigerungen seit 2014 noch weit höher liegen. Die Landesregierung lügt sich hier gemeinsam mit der Bundesregierung einen in die Tasche. Die A20 ist und bleibt ein ökologisch wie ökonomisch unsinniges Verkehrsprojekt! Unsere Mobilität muss sich gravierend verändern. Mit Plänen von gestern löst man nicht die Probleme von morgen!“ Die lokale Bürgerinitiative A22/A20-Nie geht basierend auf eigenen Berechnungen sogar von Kosten bis zu 3,4 Milliarden Euro für den Bau des Tunnels aus. Die BI beruft sich dabei auf die letztendlichen Baukosten der vierten Elbtunnelröhre der A 7 in Hamburg.

Zukunftstag in der Grünen Landtagsfraktion Eva Viehoff: Bei uns reden Mädchen nicht nur über Politik, sie machen selbst Politik!

Theda van Kampen (Landkreis Cuxhaven) und Marla Pichottka (Landkreis Osterholz) haben beim Zukunftstag im Niedersächsischen Landtag einen Eindruck vom Arbeitsalltag der Abgeordneten Eva Viehoff (Bündnis 90/Die Grünen) bekommen.

Streichungen an Berufsbildenden Schulen Eva Viehoff: Landesregierung bringt die Berufsbildenden Schulen in Stade in Existenznot

Mit einer dringlichen Anfrage wollten die Grünen im Landtag erfahren, was die Landesregierung tut, um eine ausreichende Unterrichtsversorgung der berufsbildenden Schulen sicherzustellen. „Es reicht,“ sagt die grüne Landtagsabgeordnete Eva Viehoff nach der Befragung. „Die Unterrichtsversorgung an unseren Schulen in Buxtehude und Stade beträgt derzeit 86,6 Prozent und 83,3 Prozent. Das sorgt bereits seit Jahren insbesondere in den technischen, pflegerischen und pädagogischen Berufen für echte Notsituationen.“

Streichungen an Berufsbildenden Schulen Eva Viehoff: Landesregierung bringt die Berufsbildende Schule in Osterholz-Scharmbeck in Existenznot

Mit einer dringlichen Anfrage wollten die Grünen im Landtag erfahren, was die Landesregierung tut, um eine ausreichende Unterrichtsversorgung der berufsbildenden Schulen sicherzustellen. „Es reicht,“ sagt die grüne Landtagsabgeordnete Eva Viehoff nach der Befragung. „Die Unterrichtsversorgung an unserer Schule in Osterholz-Scharmbeck beträgt derzeit 91,1 Prozent. Das sorgt bereits seit Jahren insbesondere in den technischen, pflegerischen und pädagogischen Berufen für echte Notsituationen.“

Streichungen an Berufsbildenden Schulen Eva Viehoff: Landesregierung bringt die Berufsbildenden Schulen in Rotenburg in Existenznot

Mit einer dringlichen Anfrage wollten die Grünen im Landtag erfahren, was die Landesregierung tut, um eine ausreichende Unterrichtsversorgung der berufsbildenden Schulen sicherzustellen. „Es reicht,“ sagt die grüne Landtagsabgeordnete Eva Viehoff nach der Befragung. „Die Unterrichtsversorgung an unseren Schulen in Zeven und Rotenburg beträgt derzeit 89,3 Prozent und 91,6 Prozent. Das sorgt bereits seit Jahren insbesondere in den technischen, pflegerischen und pädagogischen Berufen für echte Notsituationen.“

Grüne Initiative für ein Parité-Gesetz Eva Viehoff: Mehr Frauen in die Parlamente

Ziel eines niedersächsischen Parité-Gesetzes ist die gleichberechtigte Vertretung von Frauen und Männern im Niedersächsischen Landtag und in den Kommunalparlamenten. Bis zum 31. Juli 2020 soll die Enquete-Kommission einen Abschlussbericht mit Vorschlägen für gesetzliche Änderungen vorlegen, sodass eine Umsetzung noch vor der nächsten niedersächsischen Landtagswahl stattfinden kann. Derzeit sitzen über 70 Prozent Männer im Niedersächsischen Landtag. Der Frauenanteil ist in dieser Wahlperiode auf 27,7 Prozent gesunken. Er ist damit so niedrig wie zuletzt vor 20 Jahren. In den Kommunalparlamenten sieht die Lage noch desolater aus: Der Frauen-Anteil betrug nach der zurückliegenden Kommunalwahl durchschnittlich lediglich 23,5 Prozent – im Kreistag Cuxhaven liegt er derzeit nur bei 13,4 Prozent.

Wohnraumschutzgesetz Eva Viehoff: Menschenunwürdige Wohnverhältnisse müssen endlich bekämpft werden

In der heutigen Landtagssitzung lehnten SPD und CDU den Änderungsantrag der grünen Landtagsfraktion zum Zweckentfremdungsgesetz für Wohnraum ab. Anstatt wirksame Maßnahmen gegen menschenunwürdige Wohnverhältnisse zu verabschieden, schiebt die große Koalition den Wohnraumschutz auf die lange Bank. „Unwürdige, unhygienische Wohnverhältnisse nehmen in Niedersachsen deutlich zu“, erläutert die grüne Abgeordnete Eva Viehoff. „Egal ob in Cuxhaven, Stade, Osterholz oder Rotenburg, der Anteil von Schrottimmobilien nimmt zu – und die Kommunen können ihre Einwohner*innen nicht vor den schlimmen Verhältnissen schützen.“